Nachberichte: Stadt Maulbronn

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seit 1993 Unesco Weltkulturerbe

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Nachberichte

Autor: Frau Hellwig
Artikel vom 02.03.2020

Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 22. Januar 2020

Feststellung über das Ausscheiden von Stadtrat Max Neugebauer

Nach dem Wegzug von Stadtrat Max Neugebauer hat er die Wählbarkeit für den Gemeinderat verloren. Der Gemeinderat hat durch einen förmlichen Beschluss das Ausscheiden festgestellt.

Nachrücken von Manfred Buchner in den Gemeinderat

Bedingt durch das Ausscheiden von Herrn Neugebauer muss der freigewordene Sitz im Gemeinderat neu besetzt werden. Herr Manfred Buchner rückt als nächste Ersatzperson der SPD-Fraktion in den Gemeinderat nach. Der Gemeinderat hat die Feststellung, dass keine Hinderungsgründe bestehen, getroffen. Herr Manfred Buchner wurde durch Bürgermeister Felchle per Handschlag als Gemeinderat verpflichtet.

Wahl eines Vertreters der SPD-Fraktion in den Klosterbeirat

Mit dem Wegzug von Herrn Neugebauer war auch der Vertreter der SPD-Fraktion im Klosterbeirat neu zu wählen. Durch den Gemeinderat wurde Herr Walter Schäfer in den Klosterbeirat gewählt.

Wahl eines Vertreters der SPD-Fraktion in das Partnerschaftkomitee

Herr Neugebauer war auch der Vertreter der Fraktion im Partnerschaftskomitee der Stadt Maulbronn. Entsprechend dem Vorschlag der SPD-Fraktion wurde Herr Manfred Buchner als Vertreter ins Partnerschaftskomitee gewählt.

Bebauungsplan „Kinderzentrum Maulbronn – 1. Änderung“

Mit dem geplanten Neubau eines Kantinengebäudes am Kinderzentrum wird das vorhandene Baufenster überschritten. Im Rahmen des Bauantragsverfahrens hat das Landratsamt Enzkreis darauf hingewiesen, dass vor Erteilung einer baurechtlichen Genehmigung der Bebauungsplan in diesem Teilbereich hinsichtlich der Bebaubarkeit geändert werden muss. Nach erfolgter Offenlage des Planentwurfs und Abwägung der öffentlichen und privaten Belange aus der Änderung, wurde der Entwurf des Bebauungsplans „Kinderzentrum Maulbronn – 1. Änderung“ als Satzung beschlossen.

Entscheidung über die Beteiligung der Stadt Maulbronn am transnationalen LEADER-Kooperationsprojekt „Cisterscapes - Cistercian landscapes connecting Europe“

Die Stadt Maulbronn beteiligt sich gemeinsam mit Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg und dem Enzkreis an einem transnationalen LEADER-Kooperationsprojekt. Das Projekt bezieht sich auf die Aufwertung zisterziensischer Klosterlandschaften und im zweiten Schritt um die Bewerbung für das Europäische Kulturerbe-Siegel. Für die Beteiligung entstehen Aufwendungen in Höhe von ca. 5750,-- € für die Stadt Maulbronn. Der Gemeinderat hat sich mehrheitlich für die Beteilung ausgesprochen und die Verwaltung mit den Vorbereitungen der gemeinsamen Antragstellung beauftragt.