Menschen, die über 70 Jahre alt oder gesundheitlich vorbelastet sind, sollten zur Zeit ganz besonders auf sich achten. Einige Vereine und Organsiationen bieten deshalb ihre Hilfe an bei Lebensmitteleinkäufen oder Gängen zur Apotheke, zur Post, ...

zu den Hilfsangeboten

ENZKREIS/PFORZHEIM. Der Enzkreis und die Stadt Pforzheim möchten auf allen Medien über die derzeitigen Abfallentsorgungsmöglichkeiten informieren. Deshalb sind ab sofort Entsorgungshinweise für unter Quarantäne stehende Personen beziehungsweise Haushalte auf den jeweiligen Internetseiten zur Abfallwirtschaft veröffentlicht: Unter www.abfallwirtschaft-pforzheim.de sowie unter www.entsorgung-regional.de finden sich ein Schaubild sowie weitere wichtige Informationen.  

So sind Abfälle aus privaten Quarantäne-Haushalten über die Restmülltonne zu entsorgen. Darunter fallen nicht nur Hygieneartikel wie Taschentücher, Schutzkleidung, Abfälle aus Desinfektionsmaßnahmen, Einwegwäsche oder Wischlappen, sondern auch Altpapier, Verpackungen und häusliche Bio- und Küchenabfälle. Für vergleichbare Anfallstellen wie Arztpraxen gilt dies nur für Abfälle, die im Rahmen der humanmedizinischen Versorgung entstehen.

Die Abfälle sind in stabilen, möglichst reißfesten Müllsäcken zu sammeln, die fest verschlossen (zum Beispiel verknotet) werden müssen.

Spitze oder scharfe Gegenstände wie beispielsweise Spritzen und Skalpelle müssen in stich- und bruchfesten Einwegbehältnissen gesammelt und fest verschlossen werden. Geringe Mengen an flüssigen Abfällen sind mit ausreichend saugfähigem Material in Verbindung zu bringen, um die Tropffreiheit zu gewährleisten. Größere Mengen an flüssigen Abfällen dürfen nicht über die Restmülltonne entsorgt werden.

Altglas und Pfandverpackungen sowie Elektro- und Elektronikabfälle, Batterien und Schadstoffe sollen nicht in die Restmülltonne gegeben werden. Es wird empfohlen, diese Abfälle bis zur Aufhebung der Quarantäne im Haushalt aufzubewahren.

Für alle anderen Haushalte in Pforzheim und dem Enzkreis, die nicht unter Quarantäne stehen, gilt weiterhin das Gebot der Abfalltrennung, um die Entsorgungskapazitäten in den Müllverbrennungsanlagen nicht unnötig zu belasten.

Bei Fragen zur Abfallentsorgung stehen die Abfallberatung des Enzkreises unter Telefon 07231 354838 und der Stadt Pforzheim unter Telefon 07231 39-1393 gerne zur Verfügung. (enz)

Merkblatt für Personen mit einem höheren Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf einer Coronavirus-Erkrankung

Pressemitteilung des Staatsministerium BW

Land führt Ausgangsbeschränkungen in Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf ein

Ministerpräsident Kretschmann: Vor allem ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen haben deutlich erhöhtes Risiko, bei einer Infektion mit dem Coronavirus schwere Symptome zu entwickeln

Gesundheitsminister Lucha: Müssen Bewohnerinnen und Bewohner und auch das Personal noch stärker schützen

Der Ministerrat hat am heutigen Dienstag (7. April 2020) Ausgangsbeschränkungen für Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen beschlossen. Demnach sollen die Bewohner ihre Einrichtung nur noch aus triftigen Gründen, wie z.B. Arztbesuchen, verlassen dürfen. Auch Spaziergänge sollen nach Möglichkeit nur noch auf dem Gelände der Einrichtungen stattfinden bzw. dann nur noch unter strengen Auflagen im öffentlichen Raum möglich sein. Ziel ist es, zu verdeutlichen, wie wichtig eine strikte Kontaktpersonenreduzierung gerade für Heimbewohnerinnen und Heimbewohner ist. Mit der neuen Verordnung sollen die Heimträger außerdem mehr Rechtssicherheit erhalten.

„Vor allem ältere Menschen und Menschen mit Grunderkrankungen haben ein deutlich erhöhtes Risiko, bei einer Infektion mit dem Coronavirus schwere Symptome wie Atemnot zu entwickeln – und schließlich daran zu sterben. Die Landesregierung hat frühzeitig reagiert und zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um diese Menschen zu schützen. Jetzt gehen wir einen Schritt weiter und präzisieren die bereits geltenden strengen Regelungen dort, wo sie am dringendsten notwendig sind: in den Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (7. April 2020) nach der Kabinettssitzung in Stuttgart.

Vor allem in stationären Pflegeeinrichtungen, in ambulant betreuten Wohngemeinschaften oder in Einrichtungen der Behindertenhilfe, die schwerst-mehrfachbehinderte Menschen betreuen, sei die Gefahr groß, sich mit dem Virus anzustecken. Besucherinnen und Besucher, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter oder auch Pflegebedürftige, die neu aufgenommen werden, könnten ohne ihr Wissen das Virus mit in die Einrichtungen bringen. Das Virus könne sich dann dort rasch verbreiten und die Bewohnerinnen und Bewohner im schlimmsten Fall das Leben kosten. Das Land habe hier reagiert und erlaubt beispielsweise Besuche in Pflegeeinrichtungen nur mit Erlaubnis der Einrichtungsleitung und unter strengen Schutzvorkehrungen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind verpflichtet, die notwendigen Maßnahmen des Infektionsschutzes zu beachten. Und auch für Neuzugänge habe das zuständige Ministerium für Soziales und Integration entsprechende Empfehlungen ausgesprochen.

„Unsere bisherigen Maßnahmen sind absolut notwendig und zeigen auch Wirkung. Doch auch hier in Baden-Württemberg müssen wir in letzter Zeit leider beobachten, dass die Zahl der Infizierten in Alten- und Pflegeheimen steigt“, sagte Gesundheitsminister Manne Lucha. So seien in Baden-Württemberg laut Landesgesundheitsamt bei insgesamt 43 COVID-19-Ausbrüchen in 20 Stadt- und Landkreisen bereits 454 Bewohnerinnen und Bewohner sowie Pflegerinnen und Pfleger in entsprechenden Einrichtungen an COVID-19 erkrankt, 43 daran verstorben.

Minister Lucha: „Grund dafür ist oft, dass Bewohnerinnen und Bewohner ihre Einrichtung verlassen oder von Angehörigen abgeholt werden – in dieser Zeit ist ein Schutz vor einer Infektion nicht in dem Maße gewährleistet, wie dies in den Einrichtungen der Fall ist. Das Ergebnis: Eine Schutzlücke entsteht. Diese Lücke wollen wir jetzt schließen – und haben deswegen eine Verordnung auf den Weg gebracht, mit der wir das Verlassen von Einrichtungen nur aus triftigen Gründen zulassen.“ Ein triftiger Grund könnte die Inanspruchnahme medizinischer Versorgungsleistungen sein. Mit der Verordnung reagiere das Land auch auf das Drängen zahlreicher Verbände und Einrichtungsträger, noch stärker einzugreifen und die Kontakte für die Bewohnerinnen und Bewohner auf das absolut Notwendige zu beschränken.

„Erst am vergangenen Samstag haben wir angekündigt, Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern, Bewohnerinnen und Bewohner in Altenhilfeeinrichtungen sowie medizinisches Personal und Pflegekräfte künftig noch stärker, noch gezielter als bisher auf das Corona-Virus zu testen. Die heutige Verordnung ist ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen das Coronavirus. Natürlich sind Auflagen nicht schön, und manchmal ist es hart, sich an Verbote und Empfehlungen zu halten. Doch diese Maßnahmen sind absolut notwendig. Letztendlich geht es darum, Menschenleben zu retten. Das sollten wir uns alle stets bewusstmachen“, so Minister Lucha abschließend.

Hintergrundinformationen:

• Die Landesregierung Baden-Württemberg hat zur Eindämmung des Coronavirus zahlreiche Maßnahmen ergriffen. Grundlage dafür ist unter anderem die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO), sie ist abrufbar unter: www.baden-wuerttemberg.de/corona-verordnung
• Die Verordnung des Sozialministeriums zur Untersagung des Verlas-sens bestimmter Einrichtungen zum Schutz besonders gefährdeter Personen vor Infektionen mit Sars-CoV-2 (Corona-Verordnung Heimbe-wohner – CoronaVO Heimbewohner) ist abrufbar unter: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-sm/intern/downloads/Downloads_Gesundheitsschutz/200407_SM_CoronaVO_Heimbewohner.pdf

Wenn medizinische oder pflegerische Einrichtungen Masken benötigen: Enzkreis und Stadt Pforzheim erläutern richtige Vorgehensweise bei Anforderung

PFORZHEIM/ENZKREIS. „Unsere Mailboxen quellen über, die Telefone stehen nicht mehr still“. So beschreibt Kreisbrandmeister Carsten Sorg die derzeitige Situation im Sachgebiet Bevölkerungsschutz, das im Kampf gegen das neuartige Corona-Virus unter anderem die Bestellung und Verteilung von Schutzausrüstung und insbesondere von Atemschutzmasken koordiniert. „Derzeit sind bekanntlich insbesondere FFP2-Masken ein rares Gut. Entsprechend viele Anforderungen erhalten wir täglich von Kliniken, Arztpraxen, Alten- und Pflegeheimen oder ambulanten Pflegediensten.“

Leider landeten jedoch viele Bestellungen beim derzeit ohnehin stark geforderten Gesundheitsamt oder würden an die Mailadresse corona@enzkreis.de gerichtet. „Materialanforderungen sollten jedoch ausschließlich an die Adresse vb5(@)enzkreis.de geschickt werden. Nur dann können sie geordnet und relativ zügig abgearbeitet und nach Terminvereinbarung bei uns abgeholt werden“, erläutert Sorg das Procedere und betont gleichzeitig, dass sein Sachgebiet nur Einrichtungen im Enzkreis und auch hier natürlich nur „priorisiert“ bedienen könne. „Das heißt, wir schauen, wo der Bedarf am dringendsten ist. Wir können also nicht garantieren, dass jeder Wunsch erfüllt werden kann.“

Apotheken werden grundsätzlich nicht beliefert, da sie – anders als beispielsweise ambulante Pflegedienste – nicht direkt am Patienten arbeiten. Auch Privatpersonen können nicht mit Masken versorgt werden, dafür reicht der Vorrat leider nicht aus. Am vergangenen Mittwoch waren zwar 20.000 Masken beim Landratsamt eingetroffen, die jedoch als „eiserne Reserve“ für den klinischen und den Pflegebereich zurückgelegt werden. Bei Bedarf können damit beispielsweise die Infekt-Ambulanzen und die Abstrichstellen versorgt werden, die inzwischen an mehreren Standorten in Pforzheim und im Kreis ihren Betrieb aufgenommen haben.

Vom 1. April 2020
- Az. 6-1720.0/47 -

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Zuwendungsziel und Rechtsgrundlagen

Das Land gewährt Verdienstausfall, Aufwendungsersatz und Schadenersatz gegenüber ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern der im Bevölkerungsschutz mitwirkenden Organisationen und Einrichtungen, die bei der Bekämpfung der Corona-Virus-Lage eingesetzt werden.

Die genannten Beträge werden nach Maßgabe dieser Richtlinien sowie der §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung, der Verwaltungsvorschriften hierzu und der Regelungen des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes im Rahmen der verfügbaren Mittel gewährt.

2. Zu erstattende Beträge

Es werden erstattet:

• Verdienstausfall der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer,
• Ersatz für Sachschäden der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer,
• notwendige Aufwendungen der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Organisationen und
• notwendige Aufwendungen der Organisationen.

3. Voraussetzungen

3.1 Gemeinsame Voraussetzung

Gemeinsame Voraussetzung der Gewährung ist, dass ehrenamtliche Helferinnen und Helfer auf Veranlassung eines Landratsamts oder in den Stadtkreisen eines Bürgermeisteramts, eines Regierungspräsidiums oder des Innenministeriums zur Bewältigung der Corona-Pandemie insbesondere im Bereich Sanität oder Betreuung eingesetzt werden.

Da es sich um ehrenamtliche Einsatzkräfte handelt, gilt ein grundsätzlicher Vorrang der hauptamtlichen Regelstrukturen. Dort, wo solche zur Verfügung stehen, erfolgt ein ehrenamtlicher Einsatz in dem hier geregelten Sinne allenfalls vorübergehend oder punktuell verstärkend.

3.2 Ersatz von entgangenem Verdienst

Während einer Teilnahme an einem solchen Einsatz entgangene Arbeitsentgelte oder Dienstbezüge, einschließlich aller Nebenleistungen und Zulagen, werden durch das Land erstattet. Die Gewährung von Verdienstausfall ist ausgeschlossen, wenn oder soweit von anderer Stelle eine Entgeltfortzahlung oder ein diesbezüglicher Ersatz geleistet wird oder geleistet werden kann.

Möglichkeit 1:
Der Arbeitgeber kann die Arbeitsentgelte oder Dienstbezüge trotz einer Freistellung seinem Arbeitnehmer freiwillig weiterbezahlen und diese Beträge zur Erstattung nach Maßgabe dieser Richtlinie vom Land verlangen.

Möglichkeit 2:
Erfolgt keine solche freiwillige Weiterbezahlung der Arbeitsentgelte oder Dienstbezüge, kann der Arbeitnehmer den entgangenen Verdienstausfall auch selbst nach Maßgabe dieser Richtlinie beim Land geltend machen.

Beruflich selbstständige Helferinnen und Helfer erhalten den durch einen solchen Einsatz verursachten Verdienstausfall in angemessener Höhe vom Land erstattet.

3.3 Ersatz von Sachschäden zum Nachteil der Helferinnen und Helfer

Erleidet eine Helferin oder ein Helfer bei einem solchen Einsatz einen Sachschaden, ist dieser durch das Land zu ersetzen. In Höhe der Ersatzleistungen gehen eventuelle Ersatzansprüche der Helferin oder des Helfers gegen Dritte auf das Land über. Der Übergang kann nicht zum Nachteil der Helferin oder des Helfers geltend gemacht werden. Die Absicherung des Helfers über seine jeweilige Organisation bleibt hiervon unberührt.

3.4 Ersatz von Aufwendungen der Helferinnen und Helfer und der Organisationen

Notwendige Aufwendungen, die einer Helferin oder einem Helfer, zum Beispiel für die Reinigung von Dienstkleidung, oder einer Organisation, zum Beispiel durch Verbrauch von Einsatzmitteln oder Kraftstoffkosten für die Einsatzfahrzeuge, bei einem solchen Einsatz unmittelbar entstehen, werden ersetzt. Bei Schäden am Eigentum der Helfe-rinnen und Helfer wird auf die Schadenersatzregelung verwiesen.

4. Höhe der Leistungen

Verdienstausfallersatz, Sachschadenersatz und Aufwendungsersatz werden in tatsächlich entstandener Höhe gewährt.

II. Verfahrensbestimmungen

1. Zuständigkeit

Anträge auf Verdienstausfall, Aufwendungsersatz und Sachschadenersatz werden zunächst auf Ebene der Stadt- und Landkreise durch die Organisationen gesammelt und dort auf Plausibilität geprüft. Jeden Monat zum Monatsende reichen die Organisationen die gebündelten Anträge bei den örtlich zuständigen Landratsämtern oder Bürgermeisterämtern der Stadtkreise ein. Die örtlich zuständigen Landratsämter und Bürgermeisterämter der Stadtkreise bewilligen die Beträge und zahlen diese aus. Die notwendigen Beträge werden in vollem Umfang aus dem Landeshaushalt bereitgestellt.

2. Antragstellung und Nachweis

Die Anträge sind mittels der vom Innenministerium hierfür zur Verfügung gestellten Formblätter zu stellen.

Eine Glaubhaftmachung der jeweiligen Beträge ist ausreichend, wenn ein konkreter Nachweis zum Zeitpunkt der Antragstellung aus tatsächlichen Gründen nicht erbracht werden kann. Die Bewilligungsstelle führt zu einem späteren Zeitpunkt stichprobenartige Überprüfungen der abgerechneten Beträge durch.

III. Härtefallregelung

In Härtefällen kann von diesen Bestimmungen abgewichen werden, um unbilligen Härten entgegenzutreten. Entsprechende Fälle sind von der bewilligenden Stelle zu begründen und zu dokumentieren.

IV. Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Die Richtlinie tritt am 1. April 2020 in Kraft. Sie tritt am 30. Juni 2020 außer Kraft.

Stuttgart, den 1. April 2020

gez. Thomas Strobl
Minister für Inneres, Digitalisierung und Migration

Merkblatt für Unternehmen zu den Auswirkungen des Corona-Virus

Soforthilfe Corona - Förderprogramm des Landes BW für kleine und mittlere Betriebe

Die wichtigste Maßnahme zur Vermeidung der Weiterverbreitung von Coronavirus-Erkrankungen (COVID 19) sind allgemeine Hygienemaßnahmen wie Abstand halten beim Husten und Niesen, dabei Armbeuge vor Mund und Nase halten, die Hände regelmäßig mit Wasser und Seife waschen, Berührungen von Augen, Nase und Mund vermeiden. Damit kann jeder Bürger einen Beitrag leisten zur Vermeidung der Weiterverbreitung von Coronavirus-Erkrankungen. Die Maßnahmen schützen auch vor einer Übertragung der derzeit noch sehr stark zirkulierenden Grippeviren oder anderer Auslöser von Erkältungskrankheiten. Sie sollten durch gesamtgesellschaftliche Anstrengungen wie die Reduzierung von sozialen Kontakten mit dem Ziel der Vermeidung von Infektionen im privaten, beruflichen und öffentlichen Bereich sowie eine Reduzierung der Reisetätigkeit ergänzt werden.

Merkblatt: Allgemeine Verhaltensempfehlungen (barrierefreies PDF)

Merkblatt: Virusinfektionen – Hygiene schützt! (barrierefreies PDF)

Infektionen vorbeugen - die 10 wichtigsten Hygienetipps

Um soziale Kontakte, auf ein notwendiges Minimum zu reduzieren, gelten folgende Maßnahmen:

• Alle Bürgerinnen und Bürger, die etwas bei der Stadtverwaltung erledigen möchten, werden gebeten, ab Montag, 16. März von einem persönlichen Besuch abzusehen. Bei dringenden Anliegen melden Sie sich bitte telefonisch oder per E-Mail bei dem zuständigen Sachbearbeiter / der zuständigen Sachbearbeiterin.
  Persönliche Kontakte mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung Maulbronn sind nur nach vorheriger telefonischer Terminabsprache möglich.
• Schriftliche Unterlagen für die Stadtverwaltung Maulbronn können im Rathaus Maulbronn, Schmie und Zaisersweiher eingeworfen werden.
• Die Zentrale des Rathauses erreichen Sie über die Telefonnummer 07043 1030 oder per Mail an info(@)maulbronn.de
• Alle öffentlichen Einrichtungen der Stadt Maulbronn werden geschlossen. Dazu zählen Hallen, Sportplätze, Museen, der Saal der Feuerwache, Jugendräume in Maulbronn und Zaisersweiher, Aussegnungshallen und die Postscheuer.

Wir bitten um Verständnis für diese vorsorgliche Maßnahmen

Die Landesregierung Baden-Württemberg hat sich dazu entschlossen, sämtliche Schulen und Kindertageseinrichtungen ab Dienstag, dem 17. März 2020 bis  einschließlich zum 19. April 2020 zu schließen.

Von dieser Entscheidung sind auch alle Maulbronner Schulen und alle Kindertageseinrichtungen einschließlich Krippen sowohl in städtischer als auch in kirchlicher oder freier Trägerschaft in der Maulbronn betroffen.
 

Diese Entscheidung stellt auf der einen Seite eine hohe Belastung insbesondere für berufstätige Eltern dar, die eine Betreuung ihrer Kinder gewährleisten müssen. Auf der anderen Seite dienen die Schließungen dem Zweck, die Ausbreitung des Corona-Virus soweit wie möglich zu verzögern, um die medizinischen Kapazitäten im Land nicht zu überlasten. Insbesondere im Blick ist dabei der Schutz älterer Menschen, die zur Risikogruppe für einen schwereren Krankheitsverlauf gehören. Dies muss nun als gesamtgesellschaftliche Aufgabe gesehen werden.

Häufige Fragen und Antworten zur Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen
Kultusministerium: Spezielle Informationen zu Schulen und Kindergärten

Notfallbetreuung

Anmeldung für die Notfallbetreuung für Kindergartenkinder, während der Coronakrise, deren Erziehungsberechtigte in kritischen Infrastrukturbereichen arbeiten, wenn die Kinderbetreuung anderweitig nicht möglich ist. Dies gilt nur für Alleinerziehende oder wenn beide Erziehungsberechtigte betroffen sind.

Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden Gründen an der Betreuung gehindert ist; die Entscheidung über die Zulassung einer solchen Ausnahme trifft unter Anlegung strenger Maßstäbe die Gemeinde, in der die Einrichtung ihren Sitz hat. Für diese Kinder wird eine Notbetreuung bereitgestellt, die sich auf den Zeitraum des Betriebs im Sinne des Absatz 1 erstreckt, den sie ersetzt.

Kritische Infrastrukturbereiche sind insbesondere:

• Energie, Wasser, Ernährung, Informations- und Telekommunikationstechnik, Gesundheit, Finanz- und Versicherungswesen, Transport, Verkehr
   
• gesamte Infrastruktur der medizinischen und pflegerischen Versorgung einschließlich notwendiger Unterstützungsbereiche, Altenpflege, ambulanter Pflegedienst
   
• Regierung, Verwaltung, Parlament, Justiz- und Abschiebehaft-vollzugseinrichtungen, notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge,
  soweit Beschäftige die vom Dienstherren unabkömmlich gestellt werden
   
• Polizei, Feuerwehr (auch Freiwillige), Notfall- und Rettungswesen einschließlich Katastrophenschutz
   
• Rundfunk und Presse
   
• Beschäftigte der Betreiber/Unternehmen für den ÖPNV und den Schienenpersonenverkehr, Beschäftigte der lokalen Busunternehmen, soweit diese im Linienverkehr eingesetzt sind
   
• Personal der Straßenmeistereien und Straßenbetriebe
   
• Bestatter

Anmeldeformular Notfallbetreuung Kindergartenkinder