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Amtliche Bekanntmachungen: Stadt Maulbronn

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Das Kloster Maulbronn

seit 1993 Unesco Weltkulturerbe

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Hauptbereich

Amtliche Bekanntmachungen

Sitzung des Abwasserverbandes Oberes Mettertal

Am Montag, den 17.05.2021 findet um 19.00 Uhr eine Sitzung des Abwasserverbandes Oberes Mettertal statt. Sitzungsort ist der Saal der Feuerwache, Im Schänzle 4, 75433 Maulbronn.

Die Bürgerschaft ist unter Beachtung der Infektionsschutz- und Hygienehinweise hierzu eingeladen. Wer sich krank fühlt oder Symptome wie Husten oder Schnupfen zeigt, wird gebeten von einem Besuch der Sitzung abzusehen. Beim Betreten und Verlassen des Sitzungssaals ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Es ist folgende Tagesordnung vorgesehen:

öffentlich 

  1. Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2021
  2. Betonsanierung der Räumerlaufbahndes Nachklärbecken (NKB) im Rahmen der Optimierung der Technischen Ausrüstung in der Kläranlage
    - Auftragsvergabe
  3. Sonstiges
 

gez. Andreas Felchle
Verbandsvorsitzender

Neuauflage des Adressbuches für die Stadt Maulbronn

Bekanntmachung

Neuauflage des Adressbuches für die Stadt Maulbronn

 

Einwohnerdaten

Die Bleicher Medien, Gerlingen, bereitet die Herausgabe des neuen Adressbuches vor, das im Herbst dieses Jahres erscheinen soll. Dem Verlag werden zu diesem Zweck von der Stadtverwaltung die erforderlichen Einwohnerdaten ausgehändigt.

Die Bevölkerung wird dringend gebeten, bisher unterlassene Meldungen (An-, Ab- und Ummeldungen) umgehend, spätestens aber bis 23. Juli 2021 bei der Stadtverwaltung im Ordnungsamt einzureichen, damit das Adressenmaterial vor der Übergabe dieser Daten auf den neuesten Stand gebracht werden kann.

Gemäß § 50, Abs. 5 des Bundesmeldegesetzes kann ein Betroffener verlangen, dass die Veröffentlichung seiner Daten unterbleibt. Auf dieses Recht wird ausdrücklich hingewiesen. Personen, die dies wünschen, werden gebeten, bis spätestens 23. Juli 2021 bei der Stadtverwaltung, Ordnungsamt vorzusprechen bzw. dies schriftlich mitzuteilen (meldeamt@maulbronn.de). Anträge auf Nicht-Veröffentlichung, die im Rahmen der Erstellung des Adressbuches 2018 gestellt wurden, werden automatisch übernommen.

 

Gewerbetreibende und freiberuflich Tätige

Das Branchen-Verzeichnis wird nach den vorhandenen Unterlagen der Stadtverwaltung und eigenen Recherchen der Bleicher Medien erstellt. Die Handels- und Gewerbetreibenden werden gebeten, noch nicht erfolgte An-, Ab- oder Ummeldungen der Stadtverwaltung Maulbronn bis spätestens 30. März 2021 schriftlich mitzuteilen.

Die Vertreter der freien Berufe (z.B. Ärzte, Physiotherapeuten, Architekten, Steuerberater, Rechtsanwälte usw.), die von der Meldepflicht nach der Gewerbeordnung nicht erfasst werden, können ebenfalls den Eintrag in das Verzeichnis beantragen. Kontaktieren Sie hierzu bitte bis zum 30. März 2021 Frau Fegert, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (fegert(@)maulbronn.de oder Telefonnummer: 07043-10341).

 

Vereine

Das Adressbuch wird auch ein Verzeichnis der Maulbronner Vereine mit deren ersten Vorsitzenden oder einer Kontaktperson enthalten. Grundlage dieses Verzeichnisses sind vor allem die Eintragungen im Adressbuch 2017. Alle Vereine werden daher gebeten, bisher nicht gemeldete Veränderungen oder Neugründungen bis spätestens 30. April 2021 der Stadtverwaltung mitzuteilen (fegert(@)maulbronn.de oder Telefonnummer: 07043-10341).

 

Maulbronn, den 4. März 2021
Stadtverwaltung Maulbronn

Landtagswahl 2021 - Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Bekanntmachung
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021

 

1.

Das Wählerverzeichnis für die Landtagswahl der Stadt/ Gemeinde Stadt Maulbronn wird in der Zeit vom 22. Februar bis 26. Februar 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten:

Montag, Dienstag, Donnerstag u. Freitag zwischen 8.00 und 12.00 Uhr
Mittwoch zwischen 9.00 und 13.00 Uhr sowie zwischen 14.00 und 18.00 Uhr
im Rathaus Maulbronn, Klosterhof 31, 75433 Maulbronn – Zimmer 4

für Wahlberechtigte zur Einsicht bereitgehalten. Wahlberechtigte können die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu ihrer Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Die Richtigkeit oder Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen können Wahlberechtigte nur überprüfen, wenn Tatsachen glaubhaft gemacht werden, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht zur Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister eine Auskunftssperre nach dem Bundesmeldegesetz eingetragen ist.

Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt; die Einsicht ist durch ein Datensichtgerät möglich.[i]
Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

 

2.

Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann während der Einsichtsfrist vom 20. bis 16. Tag vor der Wahl, spätestens am 26. Februar 2021 bis 12.00 Uhr im Rathaus Maulbronn, Klosterhof 31, 75433 Maulbronn – Zimmer 4 Einspruch einlegen. Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

 

3.

Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens am 21. Februar 2021 eine Wahlbenachrichtigung samt Vordruck für einen Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins. Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

 

4.

Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 44 - Enz durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk) dieses Wahlkreises oder durch Briefwahl teilnehmen. Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltag bis 18 Uhr eingeht.

 

5.

Einen Wahlschein erhält auf Antrag

5.1 eine in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person.

5.2 eine nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene wahlberechtigte Person, wenn

a)  sie nachweist, dass sie ohne ihr Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 11 Abs. 2 Satz 2 der Landeswahlordnung (bis zum 21. Februar 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes versäumt hat,

b)  ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 11 Abs. 2 der Landeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 21 Abs. 4 Sätze 1 und 3 des Landtagswahlgesetzes entstanden ist,

c)  ihr Wahlrecht im Einspruchs- oder Beschwerdeverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses dem Bürgermeister bekannt geworden ist.

Der Wahlschein kann bis zum 12. März 2021, 18:00 Uhr im Rathaus Maulbronn, Klosterhof 31, 75433 Maulbronn – Zimmer 4 schriftlich, elektronisch oder mündlich (nicht aber telefonisch) beantragt werden.

Wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung oder aufgrund der Anordnung einer Absonderung nach dem Infektionsschutzgesetz der Wahlraum nicht oder nur unter unzumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15:00 Uhr, gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl, 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr, stellen.

 

6.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

 

7.

Mit dem Wahlschein erhält die wahlberechtigte Person

7.1. einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,

7.2. einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag für die Briefwahl und

7.3. einen amtlichen hellroten Wahlbriefumschlag, auf dem die vollständige Anschrift, wohin der Wahlbrief zu übersenden ist, sowie die Bezeichnung der Dienststelle der Gemeinde, die den Wahlschein ausgestellt hat (Ausgabestelle), und die Wahlscheinnummer oder der Wahlbezirk angegeben sind.

 

8.

Wahlschein und Briefwahlunterlagen können auch durch den Wahlberechtigten persönlich abgeholt werden. An eine andere Person können diese Unterlagen nur ausgehändigt werden, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird.

 

9.

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

 

Maulbronn. 04.02.2021

Bürgermeisteramt
gez. Andreas Felchle
Bürgermeister

Inkrafttreten des Bebauungsplans „Schmid&Wezel-Areal – 1. Änderung“

Amtliche Bekanntmachung der Stadt Maulbronn - Stadtbauamt

Inkrafttreten des Bebauungsplans

„Schmid&Wezel-Areal – 1. Änderung“

 

Der Gemeinderat der Stadt Maulbronn hat am 8. Juli 2020 in öffentlicher Sitzung die Änderung des oben genannten Bebauungsplans mit Örtlichen Bauvorschriften nach § 13 BauGB im „Vereinfachten Verfahren“ als Satzung beschlossen.

Der räumliche Geltungsbereich des Bebauungsplans ergibt sich aus dem zeichnerischen Teil („Lageplan“) in der Fassung vom 6. Februar 2020.

Die Änderung des Bebauungsplanes tritt mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Absatz 3 BauGB).

Jedermann kann den Bebauungsplan und seine Begründung während der Dienststunden bei der Stadtverwaltung Maulbronn im Rathaus, Klosterhof 31, Zimmer Nr. 7 beim Stadtbauamt einsehen und über seinen Inhalt Auskunft verlangen.

 

Hinweis gem § 215 Absatz 2 BauGB:

Unbeachtlich werden:

1.  eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens und Formvorschriften,

2.  eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und

3.  nach § 214 Absatz 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht schriftlich innerhalb von zwei Jahren seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden sind.
Der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, ist darzulegen.
 

Hinweis gem § 44 Absatz 5 BauGB:

Auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 und Absatz 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch diesen Bebauungsplan und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen.

 

Hinweis gem § 4 Absatz 4 GemO:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassenen Verfahrensvorschriften ist nach § 4 Absatz 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung geltend gemacht worden ist. Die Verletzungen sind schriftlich gegenüber der Stadt Maulbronn geltend zu machen.

 

Stadtbauamt
Maulbronn, den 3. August 2020