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Wasserversorgung_Eigenbetriebssatzung_01.pdf

Eigenbetrieb „Wasserversorgung Maulbronn“ (Eigenbetriebssatzung) beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung der Stadt Maulbronn wird unter der Bezeichnung "Wasser- versorgung [...] das Stadtgebiet mit Wasser. Er kann auf Grund von Ver- einbarungen sein Versorgungsgebiet auf andere Gemeinden/Städte ausdehnen oder Abnehmer außerhalb des Stadtgebiets mit Wasser beliefern. (3) Der E [...] Stadt Maulbronn Enzkreis Satzung über den Eigenbetrieb „Wasserversorgung Maulbronn“ (Eigenbetriebssatzung) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenb[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 101,95 KB
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Zuletzt geändert: 21.12.2022
Satzung_über_die_Erhebung_von_Gebühren_am_Weihnachtsmarkt__Marktgebührenordnung_.pdf

eines 4 m langen Standes von der Stadt zusätzlich 50,00 Euro Sonstige Gebühren: Bereitstellung Wasseranschluss 35,00 Euro Parkgebühr Parkplätze Friedhofweg 35,00 Euro § 5 Fälligkeit der Gebühren 1.) Die Gebühren[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 42,58 KB
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Zuletzt geändert: 25.04.2024
Streupflichtsatzung_Stadt_Maulbronn_5-2022_Endfassung.pdf

Gehwegbereich stehenden Straßenbäume. Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umstände (zum Beispiel Frostgefahr) entgegenstehen. Die zu reinigende [...] Eintreten von Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann. Die von Schnee oder auftauendem Eis geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 10.05.2022
polizeiliche_Umweltschutzverordnung.pdf

Zweckbestimmung und den Gemeingebrauchsregelungen des Wassergesetzes für Baden-Württemberg benutzt werden. Es ist verboten, sie zu beschmutzen sowie das Wasser zu verunreinigen. Als öffentlicher Brunnen im Sinne [...] sind Zierbrunnen und somit keine öffentlichen Brunnen im Sinne dieser Verordnung. Dort ist eine Wasserentnahme unzulässig. § 9 Verkauf von Lebensmitteln im Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an [...] n zu beschriften, zu bekleben, zu bemalen, zu beschmutzen oder zu entfernen; 8. Gewässer oder Wasserbecken zu verunreinigen oder darin zu fischen; 9. Schieß-, Wurf- oder Schleudergeräte zu benützen sowie[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 121,86 KB
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Zuletzt geändert: 10.05.2022
Abwasserentsorgungssatzung_01.12.21.pdf

bemisst sich die Abwassergebühr nach der ein- geleiteten Abwasser- bzw. Wassermenge. (3) Wird Abwasser zu einer öffentlichen Abwasserbehandlungsanlage gebracht, bemisst sich die Abwassergebühr nach der Menge [...] übelriechendes Abwasser (z.B. milchsaure Konzentrate, Krautwasser); 5. Abwasser, das schädliche oder belästigende Gase oder Dämpfe verbreiten kann, 6. Abwasser, das einem wasserrechtlichen Bescheid nicht [...] 41 Höhe der Abwassergebühr (1) Schmutzwassergebühr: für den Zeitraum 01/2022 – 12/2022 1,91 €/m³ Abwasser für den Zeitraum 01/2023 – 12/2023 1,91 €/m³ Abwasser (2) Niederschlagswassergebühr: rückwirkend[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 225,48 KB
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Zuletzt geändert: 31.08.2022
Wasserversorgungssatzung_01.12.2021.pdf

an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung – WVS) beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung [...] betreibt die Wasserversorgung als eine öffentliche Einrichtung zur Lieferung von Trinkwasser. Art und Umfang der Wasserversorgungsanlagen bestimmt die Stadt. (2) Die Stadt kann die Wasserversorgung ganz oder [...] (2) Als Wasserabnehmer gelten der Anschlussnehmer, alle sonstigen zur Entnahme von Wasser auf dem Grundstück Berechtigten sowie jeder, der der öffentlichen Wasserversor- gung tatsächlich Wasser entnimmt[mehr]

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Zuletzt geändert: 31.08.2022