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emberg handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1) sich außerhalb der nach § 3 festgelegten Nutzungszeiten auf dem Spiel- und Grillplatz aufhält, 2) entgegen § 4 Abs. 1 Handlungen vornimmt [...] emberg handelt ordnungswidrig, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1) sich außerhalb der nach § 3 festgelegten Nutzungszeiten auf dem Spiel- und Grillplatz aufhält, 2) entgegen § 4 Abs. 1 Handlungen vornimmt[mehr]

beauftragte Arbeitsgruppe hat folgende Richtlinien zur Vergabe des Deutsch-Französischen Preises festgelegt: 1) Ab 2003 vergibt das Partnerschaftskomitee der Stadt Maulbronn jährlich einen Deutsch- Französischen[mehr]

Kalendermonats mit dem Beginn der Gebührenpflicht. § 15 Festsetzung und Fälligkeit (1) Die Benutzungsgebühr wird durch Gebührenbescheid festgesetzt. Sie wird zwei Wochen nach Bekanntgabe des Gebührenbescheids [...] im Laufe eines Kalendermonats, wird die Benutzungsgebühr nach den angefangenen Kalendertagen festgesetzt. Für die Fälligkeit gilt Abs. 1 Satz 2. (3) Eine vorübergehende Nichtbenutzung der Unterkunft entbindet[mehr]

einem Viertel des im Haushaltsplan vorläufig festgesetzten Betrags auf Beginn eines Vierteljahres fällig. (Solange die Umlage nicht im Haushaltsplan festgesetzt ist, können von den Verbandsmitgliedern Vo [...] n und Schülern eine wohnortnahe Beschulung zu ermöglichen, soll die Gemeinschaftsschule nach dem festen Willen der beiden Kommunen an zwei Standorten (Illingen, Maulbronn) etabliert werden. Ausgehend von [...] Geschäftsvorgänge zwischen der Verbandsverwaltung und den Verbandsgemeinden sowie der Schulleitung festzulegen: • Berechtigungen zur Erteilung von Aufträgen sowie Auftragshöhen • Ablauf von Bestell- und Za[mehr]

ung. 2) Die Gebühr wird mit der Bekanntgabe der Gebührenfestsetzung an den Gebührenschuldner fällig. Bei Gebühren, die in einem Jahresbetrag festgesetzt sind, wird der auf das laufende Rechnungsjahr e [...] erteilt. Für die Erlaubnis können, soweit erforderlich auch nachträglich Bedingungen und Auflagen festgesetzt werden. 3) Erlaubnisanträge sind mit Angabe über Ort, Art, Umfang und Dauer der beabsichtigten [...] abgerundet. Ergibt die berechnete Gebühr einen geringeren Satz als die im Gebührenverzeichnis festgesetzte Mindestgebühr, so wird die Mindestgebühr erhoben. 4 § 5 Gebührenschuldner 1) Gebührenschuldner[mehr]

Ausgänge vom Veranstaltungsgelände sowie Rettungswege sind freizuhalten. § 4 Verbote Teilnehmern des Festes (Besuchern und Mitwirkenden) ist es untersagt: 1. Feuer zu machen (Ausnahme angemeldete Feuerstellen)[mehr]

Stadt Maulbronn GEBÜHRENORDNUNG für die Stadthalle im Klosterhof, die Turn- und Festhalle Zaisersweiher sowie für den Saal der Feuerwache und die Begegnungsstätte Postscheuer Aufgrund von § 4 der Geme [...] nung beschlossen: § 1 Gegenstand Für die Benutzung der Stadthalle im Klosterhof, der Turn- und Festhalle im Stadtteil Zaisersweiher sowie des Saals der Feuerwache und der Begegnungsstätte Postscheuer werden [...] Veranstaltungsbeginn bei der Stadtverwaltung Maulbronn - Stadtkasse - eingehen. (3) Werden die festgesetzte Kaution oder die voraussichtliche Benutzungsgebühr nicht rechtzeitig bezahlt, kann die Stadtverwaltung[mehr]

ist vorzulegen. d) Zuwendungen werden nur für Aufgaben gewährt, die in der Satzung des Vereins festgehalten sind; dies gilt allerdings nur dann, wenn die Förderung den städtischen Interessen nicht zuwiderläuft [...] zu geben; der Termin für einen solchen Auftritt wird im Einvernehmen zwischen Stadt und Verein festgelegt. (3) Vereine mit mehr als 250 Mitgliedern erhalten zum Betrieb einer hauptamtlichen Ge- schäftsstelle [...] Jahre. zu b) Hierbei wird eine Obergrenze des anerkannten Investitionsaufwandes von 200.000,00 Euro festgelegt. (3) Voraussetzung für eine Förderung der beantragten Investitionen ist, dass der Verein Eigen[mehr]

aufzuhalten; 15. von 1. Mai bis 30. September Hunde frei - ohne angelegte Leine – außerhalb der befestigten Wege und Verkehrsflächen laufen zu lassen oder mitzuführen; 16. Betrieb von Rundfunkgeräten, L [...] rechtlicher Regelungen und Bestimmungen das Baden ganzjährig verboten. (2) Das Befahren mit Feststoffbooten ist verboten. § 5 Vorsichtsmaßnahmen (1) Aufgrund der Risiken beim Baden im „Tiefen See“ dürfen[mehr]

Vertretung der Bürger und das Hauptorgan der Stadt. Er legt die Grundsätze für die Verwaltung der Stadt fest und entscheidet über alle Angelegenheiten der Stadt, soweit nicht der Gemeinderat dem Ausschuss oder [...] Baugesetzbuch - BauGB), 2.1.2 die Zulassung von Ausnahmen und die Erteilung von Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans (§ 31 BauGB), 2.1.3 die Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung eines[mehr]